Investitionsbotschaft vom Gouverneur

Liebe Kollegen!


Heute passen wir uns den neuen Wirtschaftsbedingungen durch permanente Veränderungen an, und schaffen das Haushaltsgleichgewicht, soziale Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung. Zum ersten Mal in der Geschichte hat das Gesamtvolumen des regionalen Haushalts 100 Milliarden Rubel überstiegen. Im wichtigsten Finanzdokument der Region sind die Fördermaßnahme der Realwirtschaft vorgesehen, insbesondere der Landwirtschaft, der kleinen und mittleren Unternehmen sowie der Unternehmen, die Importsubstitution betreiben. Wir stehen vor der Aufgabe, zu bestimmen wie man den Zufluß der Investitionen sichernt die Effektivität der regionalen Wirtschaft erhöht und neue “Wachstumspunkte” in der Entwicklung der Territorien der Region Altai sieht.

 

Die Investitionstätigkeit ist die Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung jeder Region. Trotz der instabilen wirtschaftlichen Situation in den Jahren 2015-2016 zeichnen sich die positiven Veränderungen der Investitionsaktivität in den letzten zwölf Jahren ab; insgesamt, für die Zeit die Investitionen stiegen um 34,7% gestiegen, das Gesamtvolumen in heutigen Preisen betrug etwa 700 Milliarden Rubel.

 

Wohl bemerkt, dass am ehesten sich die Realwirtschaft der neuen Bedingungen der letzten zwei Jahre angepasst hat - die Grundlage der Wirtschaft der Region, die etwa die Hälfte des Bruttoregionalprodukts bildet. Die Unternehmen der Landwirtschaft, der stoffgewinnenden und bearbeitenden Industrie haben ein nachhaltiges Wachstum der Kapitalinvestitionen gezeigt - 1,5mal mehr als im Jahr 2016. Im laufenden Jahr gibt es eine positive Dynamik der Investitionen in Anlagekapital in einer ganzen Reihe von Unternehmen: der Produktionsindex betrug für 9 Monate 105,0%. Das Gesamtvolumen der Investitionen in Anlagekapital für das Jahr wird auf 80,7 Milliarden Rubel geschätzt, oder 101,8% gegenüber dem Niveau des Vorjahres.

 

Wir müssen diesen Trend ausbauen und die maximal bequemen Bedingungen im Rahmen unserer Kompetenzen den Investoren bieten: moderne legislatorische Unterstützung der Investitionstätigkeit, neue Formen der finanziellen Unterstützung für die Investoren, vorbereitete Investitionsfläche, einfache und erklärbare Formen der Unterstützung des Business und des Staates.

 

Ich bleibe 2017 bei der Ergebnisse der nationalen Ranking des Zustandes des Investitionsklimas in den Subjekten der Russischen Föderation in 2017 stehen.


Die Verbesserung der Position der Region um 20 Positionen und Eintritt in die Top-30-Regionen mit den günstigsten Bedingungen des Geschäftsumfeldes ist das Ergebnis der Zusammenarbeit der Behörden, einschließlich die territorialen Verwaltungen der föderalen Organe der Staatsmacht, der Organe der örtlichen Selbstverwaltung, der Entwicklungsinstitutionen und der Unternehmenskorporationen bei der Lösung der anspruchsvollen Aufgaben, um komfortable Bedingungen für die Entwicklung der Investitionstätigkeiten zu schaffen.


Die positiven Ergebnisse der Umsetzung der regionalen Investitionspolitik dieses Jahres vermindern die Priorität der Aufgaben zur weiteren Entwicklung des Investitionsklimas in der Region nicht.

 

Ein wichtiger Trend in der Investitionspolitik der Region heute ist die Einführung der besten Praktiken für die Schaffung eines günstigen Investitionsklimas auf der Grundlage der 12 strategischen Modelle zur Vereinfachung von Verfahren der Geschäftstätigkeit und Verbesserung der Investitionsattraktivität, die von der Agentur der strategischen Initiativen entwickelt und von der Regierung der Russischen Föderation bestätigt wurden. Nach diesen Modellen haben die Exekutivorgane die "Roadmaps" entwickelt und wichtige Arbeitsrichtungen und zweckbestimmte Kennzahlen bestimmt

 

Sie haben solche wichtige für die Unternehmen Verfahren wie die Beschaffung der Baugenehmigung, die Registrierung der Immobilienrechte und die Katastererfassung, die Ausübung der Kontroll- und Überwachungstätigkeit, die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen und andere.

 

Die Erfüllung der Maßnahmen der Zielmodelle in der Region Altai betrug 88% nach 11 Monaten, wir sind unter den Führern in Sibirien.

 

Die Leiter der jeweiligen Exekutivorgane tragen die Eigenverantwortung für die Umsetzung der Maßnahmen, die im Rahmen der Einführung von den Zielmodellen in den entsprechenden "Roadmaps" vorgesehen sind. Die Notwendigkeit ist zu betonen, die Arbeit zur Regelung zu verbessern und die Beweglichkeit der ressortübergreifenden Zusammenarbeit zu erhöhen. In diesem Jahr haben die Organe der örtlichen Selbstverwaltung aus dem regionalen Haushalt 9,8 Millionen Rubel zugeführt, um die Arbeiten zur Genehmigung der Dokumente der territorialen Planung abzuschließen, aber bis zum heutigen Zeitpunkt wurden solche Dokumente in einer Reihe von Munizipalitäten nicht angenommen.

 

Dabei glaube ich, dass es in naher Zukunft nötig ist, besondere Aufmerksamkeit zu lenken auf die Erhöhung des Anteils der Bereitstellung von öffentlichen Dienstleistungen in elektronischer Form, die Verkürzung der Frist für die Beschaffung der Baugenehmigung, die Erschließung, die Bildung der kompletten Dokumente der territorialen Planung und der städtebaulichen Raumgliederung in allen Munizipalitäten, wo es vorgesehen ist, rechtzeitige Eintragung der Information über die Grenzen der Region, der Munizipalitäten und Ortschaften ins Staatliche Einheitsregister für Immobilien.

 

Unter Berücksichtigung des gleichzeitigen Ablaufes der Verfahren konnten wir folgende Fristen verkürzen: die Frist für die Beschaffung der Baugenehmigung eines Typenobjektes - von 230 (im Jahr 2014) bis zu 90 Tage (im Jahr 2016) und die Maximalfrist für den Stromanschluss der Verbraucher (bis zu 150 kW) - bis zu 135 Tage mit der Anzahl der Verfahren gleich 4 (Kürzung im Vergleich zu 2014 um 45 Tage und 6 Verfahren).

 

Die Verkürzung der Frist ist zu erwarten:


Katastererfassung des Grundstücks - bis zu 38 Tage;


Staatliche Registrierung des Eigentumsrechtes – bis zu 7 Tage;


Gasanschluss – bis zu 135 Tage;


Wärmeanschluss, Wasseranschluss, Wasserentsorgung – bis zu 256 Tage;


Dies sollte eine unbedingte Priorität bei der Umsetzung der entsprechenden "Roadmaps" sein.

 

Wie früher ist der Bestimmungsfaktor einer effektiven Investitionspolitik der Region die Qualität der regionalen Investitionsgesetzgebung.


Die normativen Rechtsakte, die den Investitionsprozess regeln, müssen genauer durchgearbeitet werden.


Alles, was den Investitionsprozess einschränkt, belastet oder verlangsamt, sollte ausgeschlossen werden, aber im Rahmen, der den Bundesgesetzgebung nicht widerspricht.


Im Jahr 2014 wurde das Gesetz "Über die Investitionstätigkeit in der Region Altai" verabschiedet, das die Garantien der Rechte der Investoren verankert.


In der letzten Zeit bekam das Gesetz weitere Entwicklung, wodurch die Rechte der Investoren, vor allem in Bezug auf staatliche Unterstützung, erweitert wurden.


Vor einem Jahr (11. August 2016) trat das Gesetz der Region Altai in Kraft, das den Zugang zu Grundstücken für die Investoren vereinfacht.


Dank diesem Gesetz heute wird die Arbeit auf 2 Investitionsflächen durchgeführt. Das Investitionsvolumen aus den anderen Regionen in diese Projekte wird 1 Milliarde Rubel übersteigen.


Beide Objekte werden bereits im nächsten Jahr in Betrieb setzen. Zur Zeit beanspruchen einige Projekte im Bereich der industriellen Produktion eine ähnliche Form der Unterstützung.


 

Die Arbeiten in der Verbesserung der Regionalgesetzgebung im Bereich der Investitionstätigkeit geht noch weiter, es gibt eine Reihe der Erkenntnisse im Zusammenhang mit der Versorgung der erforderlichen Investitionsflächen mit der erforderlichen Infrastruktur. Bis zu Ende des nächsten Jahres planen wir, die Ergänzungen in die entsprechenden gesetzlichen Rechtsakte anzubringen.

 

Wenn die Unternehmen einen begrenzten Zugang zu billigen Kreditressourcen haben, sinkt ihre Investitionsaktivität, was sich auf die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Regionen auswirkt. In diesem Zusammenhang wird die Frage der Bildung des Entwicklungsfonds der Region durchgearbeitet.

 

Trotz der strengen Bedingungen der Zusammenstellung des Budgets in den letzten Jahren haben wir die direkten regionalen Formen der finanziellen Unterstützung für Investoren in Form der Subventionen von Zinssatz für Kredite, Vermögenssteuer und anderer Formen neben der Unterstützung des Regionalen Leasingfonds, des Altai Micro Darlehenfonds, des Altai Garantiefonds erhalten.

 

In den vergangenen und diesen Jahren wurde der Grund zu der Zusammenarbeit mit den föderalen Entwicklungsinstitutionen gelegt - dem Fonds zur Entwicklung der Monostädte, dem Fonds zur Entwicklung der Industrie, dem Bundeskorporation für die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen und dem russischen Export Center, mit den die Kooperationsabkommen geschlossen wurden. Heute können wir schon über ihre praktische Umsetzung sprechen.

 

Im Mai dieses Jahres wurde das Abkommen über die Kofinanzierung der Kosten für die Rekonstruktion der Autobahn im Industriegebiet der Stadt Zarinsk mit dem Fonds zur Entwicklung der Monostädte unterzeichnet. Für diese Zwecke beträgt der Betrag der Kofinanzierung aus dem Fonds 48 Millionen Rubel in den Jahren 2017 - 2018. Die Arbeiten zur Rekonstruktion der Autobahn und zum Bau des Werkes werden synchronisiert und sollten planmäßig zum Ende nächsten Jahres vollständig erfüllt sein.

 

Ich meine, dass die Organe der örtlichen Selbstverwaltung und die vollziehenden Organe der Region müssen die Möglichkeiten zur Beschaffung der Mittel der staatlichen Entwicklungsinstitutionen zusammen mit den gesellschaftlichen Vereinigungen höchstenfalls realisieren

 

Das Interesse der Unternehmen für den Fonds zur Entwicklung der Industrie wächst. Das Beispiel der effektiven Zusammenarbeit mit diesem Fonds ist die Aktiengesellschaft "Altai Werk der Präzisionsurformteile" (AO Altaiskij zawod pretsizionnych izdelij). Das Werk hat die Vorzugsanleihe in Höhe von 300 Millionen Rubel bekommen. Und die Aktiengesellschaft BMK “Melanzhist Altaija”, deren Antrag in Höhe von 300 Millionen Rubel vom Expertenrat zugestimmt wurde.

 

Die zusätzlichen finanziellen Möglichkeiten für die Unterstützung der Investoren werden im Rahmen der Zusammenarbeit mit die Aktiengesellschaft "Bundeskorporation für die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen " gegeben. Nach dem Stand vom 11. September 2017 wurden die Kredite in Höhe von 927,9 Millionen Rubel zur Finanzierung von 29 Business-Projekten in der Region im Rahmen des "Programms 6,5" genehmigt.

 

Das aktuelle Thema dieses Jahres ist die Schaffung der Territorien der vorrangigen sozialökonomischen Entwicklung (TOSER) in den Grenzen von den Monostädten Zarinsk und Novoaltaisk. Die entsprechenden Anträge für die Schaffung von TOSER in diesen Monostädten wurden zusammengestellt und dem Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung Russlands eingereicht.

 

Die Gewährung von wichtigen für den Investor Erleichterungen - Gewinnsteuer, Vermögenssteuer, Sozialversicherungsbeiträge Versicherungsprämien und ihre Verbindung mit staatlicher Unterstützung des Fonds zur Entwicklung der Monostädte wird eine kumulative Wirkung haben und diesen Monostädten die Möglichkeit geben, Mittelpunkte der Investitionen zu warden. Es ist notwendig, dieses Mittel für die Entwicklung dieser Monostädten maximal zu nutzen.


Unsere Investoren bewerten die Prozesse in den Regionen, die mit der Schaffung solcher Territorien verbunden sind, sorgfältig und die Aufgabe aller Ausführenden besteht darin, sich aktiver in die Arbeit einzufügen.

 

 

Mit Rücksicht darauf, dass seit April 2018 die föderale Gesetzgebung die Schaffung von TOSER (Territorium der vorrangigen sozialökonomischen Entwicklung) nicht nur auf dem Territorium der einzelnen Industriestädte erlauben wird, ist es notwendig, die Möglichkeit ihrer Schaffung auf anderen Territorien der Region zu prüfen.

 

In den kommenden Jahren erwarten wir eine deutliche Ausweitung der Praxis der Anwendung des Mechanismus der öffentlich-privaten Partnerschaft. Alle Bedingungen und Voraussetzungen dafür sind gemacht: Bundes- und Regionalgesetzgebung, auf regionaler Ebene wurde eine zuständiges Organ bestimmt. Jetzt müssen wir richtig Schwerpunkte setzen und das Streben auf die Arbeit im sozialen Bereich und in der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft richten.

 

Im nächsten Jahr muss die Regierung der Region Altai, unter Berücksichtigung der Meinung der Munizipalitäten, eine detaillierte Liste der Projektinitiativen im Bereich der öffentlich-privaten Partnerschaft zusammenstellen, sie öffentlich debattieren, sich für die Pilotprojekte entscheiden und das Ausschreibungsverfahren in Gang setzen.

 

Außerdem halte ich die Modernisierung der Versorgungsleitungen für eine aussichtsreiche Richtung der öffentlich-privaten Partnerschaft durch den Abschluss der Konzessionsabkommen.


Die zuständigen Behörden müssen die Erfahrung im Abschluss der Abkommen über Wärmeversorgungsobjekte in der Stadt Rubtsovsk ausführlich studieren und wenn es möglich und sinnvoll ist, diese Praxis auf andere Gebiete der Region auszudehnen.

 

Die Lösung einer Reihe von der Aufgaben zur Verbesserung des Investitionsklimas, der Heranziehung von Investitionen ist ohne aktive Beteiligung der Munizipalitäten unmöglich. Aber die Praxis zeigt, dass es vor Ort oft noch kein Verständnis gibt: was, wann und wie zu entwickeln ist, wie wichtig ist eine professionelle Zusammenarbeit mit den Investoren und eine schnelle Antwortreaktion auf ihre Anträge. Es ist notwendig, die Institution der Investitionsbevollmächtigten zu verbessern.

 

Das scheint rational zu sein, mit der Unterstützung der Vertreter der Fachöffentlichkeit, Experten der regionalen Entwicklungs- und Wirtschaftsinstitutionen in den Munizipalitäten das Pilotprojekt "Kontrolleinkauf" zu organisieren und durchzuführen, um die Beweglichkeit und die Qualität der Arbeit mit den potenziellen Investoren zu überprüfen, und nachher die Ergebnisse nach der Verbreitung in allen Gebieten der Region bei der Erstellung des Investitionsrankings der Munizipalitäten zu berücksichtigen.

 

Auch die Organe der örtlichen Selbstverwaltung zusammen mit den zuständigen Exekutivbehörden der Region müssen eine detaillierte Prüfung der Investitionsflächen durchführen.

 

Eine wichtige Richtung der Entwicklung der Region ist das Schaffen solcher Zweige der regionalen Wirtschaft, die schon mittelfristig prinzipiell neue, aufnahmefähige Absatzmärkte bilden können. Die intensive Einführung der innovativen Technologien ermöglicht den Unternehmen der traditionellen Branchen der Region und den kleinen innovativen Unternehmen, sich auf der Grundlage der vorhandenen Kompetenzen in die Warenströme zu integrieren.


Es ist notwendig, sich auf die staatliche Unterstützung von Unternehmen zu konzentrieren, die in der Produktion und Verarbeitung der Agrarrohstoffen, Präzisionslandwirtschaft, Biotechnologie, Pharmazie, Chemie und neuen Materialien, Informationssysteme und Technologien, alternativen Energie- und Energieeinsparung, Feinmechanik und additiven Technologien tätig sind.

 

Die Schlüsselrolle in der Bildung der ausreichenden Kompetenzen für das wirksame Funktionieren der regionalen Wirtschaft spielen hoch qualifizierte Arbeitskräfte. Die Hauptrichtungen unserer Arbeit in diesem Bereich ist die Kaderausbildung für die moderne Industrie, Landwirtschaft, Infrastruktur; Kaderversorgung für die Innovationskomponente in der Wirtschaft; das Schaffen der Möglichkeiten für die Weiterbildung und Umschulung, kreative Bildung, Erhaltung und Entwicklung der Talenten in der Region. Die zuständigen Ministerien müssen eine aktive Zusammenarbeit mit den Universitäten und Fachschulen leisten, und eine besondere Aufmerksamkeit auf die Entwicklung der professionellen Standards und Ansätze zum Lernen zu lenken.

 

Das Schaffen der komfortablen Bedingungen für Business ist eine Priorität und eine dringende Aufgabe.


Wenn man zugibt, dass ein Unternehmer der wichtigste Teilnehmer beim Schaffen der effektiven Wirtschaft ist, sollten die Exekutivorgane der Region alle Anstrengungen machen, damit die komfortablen Bedingungen in allen Bereichen und Richtungen für die Unternehmer in greifbare Nähe gerückt sein werden. Die regionalen Behörden sind offen für den Dialog und auf eine gleichberechtigte partnerschaftliche Beziehungen mit dem Business ausgerichtet.

 

Die Exekutivbehörden der Region müssen das Mechanismus zur Unterstützung der Investitionsprojekte ausarbeiten, die in erster Linie von den Unternehmen der Region initiiert werden. Ich denke, es ist notwendig, jedes solches Projekt zu berücksichtigen und die maximale Unterstützung im Rahmen der geltenden Gesetzgebung zu bieten.

 

Zusammenfassend möchte ich anmerken, dass die Erfüllung aller genannten Aufgaben eine effektive Zusammenarbeit zwischen Business und Staat ermöglicht, um eine konkurrenzfähige Wirtschaft der Region Altai mit dem Entwicklungstempo aufzubauen, das das Entwicklungstempo im Landesdurchschnitt übersteigen.

 

 

 

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